Eine Antwort auf den Artikel von Dr. Ulryk Gruschka im LinksBlick November 2011

Dass wir alle „den Gürtel enger schnallen müssen“, weil deutsche Unternehmen auf dem Weltmarkt sich gegen die „fleißigen Chinesen“ durchsetzten müssen, das hat wohl schon jeder einmal gehört. Und in der Tat hat die Volksrepublik China in den letzten drei Jahrzehnten einen gewaltigen Wachstumsschub erfahren und ist zu einer Weltmacht aufgestiegen. Sie hat Japan als zweitgrößte Wirtschaftsmacht abgelöst und die Bundesrepublik Deutschland vom Thron des Exportweltmeisters verdrängt. Das dies jedoch nicht ohne eine Transformation des maoistischen Wirtschaftssystems und dem damit einhergehenden „langen Marsch in den Kapitalismus“ (Hyekyung Cho) möglich wurde, darf dabei nicht verschwiegen werden. Chinas Aufstieg hat auf der einen Seite viel mit der hegemonialen Einbindung der Volksrepublik in das Machtsystem der USA und auf der anderen Seite mit der Außenöffnung und den damit einhergehenden massiven und für die subalternen Klassen auch schmerzlichen Reformen zu tun. Dass „die bewusste und planmäßige Leitung“ dieser Reformen und ihre autoritäre Durchsetzung  einen nicht zu unterschätzenden Teil zum Aufstieg Chinas zur Weltmacht beigetragen hat, ist richtig und gleichzeitig ein gutes Beispiel dafür, dass sich Demokratie und Kapitalismus nicht bedingen müssen.

Die Transformation der chinesischen Wirtschaft begann schon in den späten 70er Jahren des letzten Jahrhunderts und kann allgemein in drei Phasen eingeteilt werden (vgl. Stefan Schmalz, 2010, S.487). In der ersten Phase von 1978 bis 1991 wurden kleine Liberalisierungen und Öffnungen nach außen vorangetrieben. So wurden der Arbeitsmarkt in weiten Teilen dereguliert und private Kleinunternehmen in Industrie und Handwerk zugelassen. Gleichzeitig wurden bis 1980 vier Sonderwirtschaftszonen geschaffen um ausländisches Kapital und Direktinvestitionen ins Land zu holen. In diesen Sonderwirtschaftszonen gelten besondere Arbeitsbedingungen und die dort vorherrschenden wirtschaftlichen Subjekte stellen vor allem ausländische bzw. chinesisch-ausländische Unternehmen dar. Ab 1984 folgten weitere fünf Sonderwirtschaftszonen, die sich mithilfe der ausländischen Beteiligungen zu Exportplattformen und damit auch zum Schlüssel des wirtschaftlichen Erfolgs Chinas entwickelten.
Die zweite Phase, die mit der Präsentation der „chinesischen Marktwirtschaft“ im Jahr 1992 begann, stellt jedoch den eigentlichen Liberalisierungsschock dar. Es wurden Gesetze geschaffen, die es den Unternehmen ermöglichten Massenentlassungen vorzunehmen und eine regelrechte „Hire-and-fire-Politik“ zu betreiben. Gleichzeitig wurden Staatsunternehmen privatisiert, das Lizenz- und Quotensystem im Außenhandel gelockert und die Importzölle auf 23% halbiert. Die führte dazu, dass China nach dem Fall der Berliner Mauer immer mehr in das Machtsystem der USA eingebunden wurde. So wuchs die Exportabhängigkeit der Volksrepublik bis heute auf knapp die Hälfte des BIP an, wobei mehr als die Hälfte des Außenhandels durch ausländische Unternehmen abgewickelt wird.  Diese Entwicklung setzte sich auch in der dritten Phase, die 2002 mit der Regierungsübernahme durch Hu Jintao beginnt, weiter fort. Ganz nach den Regeln der WTO, der China im Jahr 2001 beigetreten war, wird weiterhin privatisiert, dereguliert und liberalisiert. Gleichzeitig wurde 2007 ein Gesetz erlassen, dass Privatbesitz garantiert sowie China für internationale Unternehmen gänzlich öffnet, was wiederum Direktinvestitionen und ausländisches Kapital anzog. Diese Politik der liberalen Öffnung hat die sozialen Differenzen zwischen Stadt und Land sowie zwischen Arm und Reich in China weiter auseinander driften lassen.

Und auch wenn China, wie auch die anderen BRIC-Staaten, die Krise bisher ganz gut überstanden hat, offenbarte das chinesische Entwicklungsmodell deutliche strukturelle Probleme. So verloren in der Krise, nach verschiedenen Studien zu Beginn des Jahres 2009 zwischen 11 bis 20 Millionen Wanderarbeiter ihren Job und das in einem Umfeld in dem nur ein sehr geringer Teil der werktätigen Bevölkerung ein Anrecht auf Gesundheits- oder Arbeitslosenversicherung hat. Die keynsianischen Bemühungen der chinesischen Regierungen einen Einbruch der Wirtschaft durch die Stärkung der Binnenkonjunktur zu überwinden scheinen jedoch zu funktionieren, wobei das Ziel, die starke Außenhandelsabhängigkeit zu verringern nicht aufgegangen ist. Seit Ende 2010 ist das Exportwachstum wieder deutlich stärker gewachsen ist als die Binnenwirtschaft.

Dies lässt darauf schließen, dass China weiterhin auf dem Kurs des exportgetriebenen Wachstumspfad sich befindet und weiterhin seine Rolle im US-Amerikanischen Hegemonialsystem spielt. Dieser Eindruck wird auch dadurch verstärkt, dass die Volksrepublik, trotz massiver Forderungen, den Yuan nicht aufwertet, was vor allem den Interessen der exportorientierten Kapitalfraktionen an einer unterbewerteten Währung entspricht.

Als Fazit lässt sich bilanzieren, dass China vor allem wegen der Transformation seiner Produktionsverhältnisse und seiner Öffnung sowie der hegemonialen Einbindung in das Herrschaftssystem der USA einen solch rasanten Aufstieg verzeichnen konnte. Dabei hat der Volksrepublik weder „sozialistische Produktionsverhältnisse“ noch „ökonomische Unabhängigkeit“, sondern vielmehr hart kalkulierte Machtinteressen und die autoritären Strukturen einer Ein-Parteien-Herrschaft geholfen. China ist und bleibt vom Weltmarkt abhängig, was sie aufgrund der unruhigen Situation in der internationalen Ökonomie und der strudelnden Weltmacht USA verwundbar macht. In wie fern sich das in den nächsten Jahren ändern kann, ist jedoch ein anderes Thema.

Literatur:

Schmalz, Stefan, 2010, Chinas neue Rolle im globalen Kapitalismus, In: Prokla – Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft, Heft 161, 40. Jg., 2010, Nr. 4, 483-503, Berlin, 2010.

Arrighi, Govianni, 2008, Adam Smith in Beijing. Die Genealogie des 21. Jahrhunderts, Hamburg, 2008.

Cho, Hyekyung, 2005, Chinas langer Marsch in den Kapitalismus, Münster, 2005.

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